1. Allgemeines

Für alle Lieferungen gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Joachim Zischke, Geschäftsadresse Schützenallee 19 A, 29553 Bienenbüttel. Abweichende Vorschriften des Bestellers gelten nur, soweit sie von mir im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.

2. Vertragsschluss und Rücktrittsrecht

Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn ich Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehme. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Joachim Zischke zum Rücktritt berechtigt.

3. Preise

Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer (Stand Januar 2007).

4. Versandkosten, Lieferung

Vorbehaltlich Ziff. 3 und 4 berechne ich bei Bestellungen die im Preisverzeichnis angezeigten Versandkosten. Ich bin bemüht, jede Bestellung in einer Komplett-Lieferung zum Versand zu bringen. Dennoch bleiben Teillieferungen vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten trage ich. Transporte durch Bahn oder Spedition erfolgen nur im Auftrag, auf Ihre Kosten und auf Ihre Gefahr. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Ihre Kosten und auf Ihre Gefahr. Versand- und Lieferbedingungen für das Ausland können Sie per eMail oder telefonisch erfragen. Alle von mir genannten Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn ein Liefertermin durch mich ausdrücklich zugesagt wurde. Ist die Ware verfügbar, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands in der Regel innerhalb von 4 Arbeitstagen. Die Lieferung durch mich erfolgt unter dem Vorbehalt, dass ich selbst richtig und rechtzeitig beliefert werde und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten habe. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. § 309 Nr. 7a BGB bleibt unberührt. Stellt sich heraus, dass bestellte Ware nicht verfügbar ist, informiere ich Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit. Für diesen Fall behalte ich mir den Rücktritt vom Vertrag vor. Ich werde bei Rücktritt etwaige von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5. Zahlung, Fälligkeit und Verzug

Ich akzeptiere nur die im Rahmen des Online-Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann die Bezahlung nicht per Bankeinzug erfolgen. Es bleibt mir vorbehalten, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse oder totaler Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an Sie. Meine Rechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, bin ich zu Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz - Überleitungsgesetzes berechtigt. Ich behalte mir vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Besteller ist berechtigt, nachzuweisen, dass mir durch den Verzug kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. In jedem Fall darf ich den gesetzlichen Zinssatz verlangen.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Sie können nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von mir anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

7. Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor.

8. Gewährleistung

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Hat die Lieferware Mängel, so können Sie zunächst Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) in angemessener Frist verlangen. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist sie unmöglich oder für mich mit unverhältnismässigen Kosten verbunden, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Offensichtliche Mängel sind mir innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Erkennen Sie bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, haben Sie bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen.

9. Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf meine Kosten und Gefahr. Das Rücknahmeverlangen und die Rücksendung richten Sie bitte an Joachim Zischke, Schützenallee 19 A, 29553 Bienenbüttel. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, bei Lieferung von Audio- oder Videodatenträgern oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

10. Rückgabefolgen

Bei wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

11. Speicherung von Daten

Ihre Daten werden in dem Umfang, der zur Erfüllung Ihres Bestellauftrags erforderlich ist, unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes in meiner Datenverarbeitung gespeichert und nur zum Zwecke der Vertragserfüllung übermittelt. Nach Erfüllung Ihres Bestellauftrags bleiben Ihre Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert und werden anschliessend wieder gelöscht.

12. Schlussbestimmungen

Mein Angebot ist freibleibend und gilt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Weil meine Produkte keine Massenartikel sind, können leichte Abweichungen zu den Abbildungen und Angaben vorkommen. Die mit mir geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Bestellung aus und/oder Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht. Soweit beide Vertragsparteien Vollkaufleute sind, gilt Lüneburg als Gerichtsstand.

Stand: April 2007